Meldestellen: Mit IT gegen falsche Identitäten

Mitarbeiter in deutschen Bürgerämtern bekommen täglich Dutzende unterschiedliche Ausweisdokumente aus aller Welt vorgelegt. Denn jeder Einwohner hat eine Meldepflicht. Bevor die Bürgerämter Meldebescheinigungen ausgeben und Eintragungen ins Melderegister vornehmen können, müssen sie die Identität eines Antragstellers überprüfen.

In der Regel prüfen die Mitarbeiter die vorgelegten Ausweisdokumente mit bloßem Auge. Allerdings kennt kaum jemand alle Sicherheitsfeatures ausländischer Dokumente bis ins Detail. Das macht es äußerst schwierig, festzustellen, ob es sich um ein echtes, verfälschtes oder gar gefälschtes Dokument handelt.
Eine unwissentliche Bestätigung gefälschter Identitäten kann kostspielige Folgen haben. Denn mit der amtlichen Bestätigung sind Ansprüche auf diverse Leistungen verbunden – etwa für Sozialhilfe in Form von Geld- oder Sachleistungen, Arbeitslosen- oder Kindergeld. Die deutsche Sozialhilfe, die auch EU-Bürger und Asylbewerber beantragen dürfen, sieht Regelleistungen sowie Kosten für Unterkunft, Kranken- und Pflegeversicherung von 10.500 Euro jährlich pro Person vor. Zudem dürfen außereuropäische Staatsangehörige entsprechend dem Aufenthaltsgesetz ihre Verwandten nachholen. Eine fünfköpfige Familie ist für den Staat zum Beispiel mit Kosten von rund 35.000 Euro jährlich verbunden.

Leistungsmissbrauch aufdecken

Wenn also falsche Ausweispapiere nicht als solche erkannt werden, hat dies in den Kommunen unnötige Ausgaben zur Folge. Laut Polizeilicher Kriminalstatistik gab es 2016 fast 490.000 registrierte Straftaten gegen das Aufenthalts-, das Asylverfahrens- und das EU-Freizügigkeitsgesetz – ein Anstieg um 21 Prozent gegenüber dem Vorjahr. In überlasteten Behörden kann es bei der Echtheitsprüfung von Ausweisdokumenten zu Kontrolllücken kommen. Mario Moll, Teamkoordinator der Ausländerbehörde in Herne, sagt: „Auch wenn alle Mitarbeiter im Abprüfen der Dokumente geschult sind und mit den Jahren eine gewisse Routine entwickelt haben, ist eine umfassende Prüfung aller Fälschungsmerkmale schlichtweg nicht möglich." Die Stadt Herne setzt daher seit 2013 auf das Dokumentenprüfsystem VISOCORE®  der Bundesdruckerei. Und sie nutzt das Dokumentenprüfgerät auch in der Meldestelle für Anmeldungen von EU-Bürgern. Die Situation hat sich dadurch grundlegend verbessert.

Auffälligkeiten zuverlässig erkennen

Die Handhabung der Geräte in den Behörden  ist denkbar einfach: Die Mitarbeiter  legen das zu prüfende Dokument nur auf das Gerät auf. Innerhalb weniger Sekunden wird es analysiert. Auffälligkeiten werden dem Mitarbeiter angezeigt. Dabei greift das Prüfsystem auf eine Datenbank mit über 1.800 Referenzdokumenten aus 196 Ländern zu. Per Tastendruck kann der Mitarbeiter einen Prüfbericht erstellen und diesen automatisiert per E-Mail an eine nachgelagerte Dokumentenprüfstelle versenden. Zudem können die ausgelesenen Daten direkt ins Fachverfahren übernommen werden. So werden Fehler infolge manueller Übertragung vermieden.