Beim „Once only“-Prinzip müssen Bürger die Hoheit über ihre Daten behalten

Studie der Bundesdruckerei gibt Empfehlungen für eine moderne digitale Verwaltung. Datensouveränität und -sicherheit sind Voraussetzungen für „Once only“-Prinzip. Register sollen modernisiert werden.

Berlin, 13. Dezember 2018 – Die Bundesregierung will das „Once only“-Prinzip bei der Digitalisierung der Verwaltung verankern. Statt ständig neue Formulare auszufüllen, sollen Bürger ihre Daten nur noch einmal der Verwaltung zur Verfügung stellen. Verschiedene Behörden sollen dann nach vorheriger Erlaubnis des Bürgers auf diese Daten zugreifen können. Dafür müssen die verschiedenen Register und Datenbanken der Behörden miteinander vernetzt werden.

Damit das gelingt, müssen nach Ansicht der Bundesdruckerei entsprechende Rahmenbedingungen geschaffen werden: „Der Schlüssel für vertrauensvolle digitale, moderne Verwaltungsdienstleistungen liegt im Zusammenspiel von Datensicherheit, Nutzerfreundlichkeit und Datensouveränität“, sagt Dr. Stefan Hofschen, CEO der Bundesdruckerei.

„Die digitalen Verwaltungsdienste für Bürger müssen höchsten Sicherheitsstandards genügen und absolut benutzerfreundlich ausgestaltet sein. Zudem müssen die Bürger die Hoheit über ihre Daten behalten und das letzte Wort darüber haben, wer auf die eigenen Daten zugreifen darf und wem der Zugriff verweigert wird.“ Das ist ein zentrales Ergebnis der Studie „Zukunft E-Government – Vorschläge für eine bürgerfreundliche und sichere Digitalisierung der Verwaltung“. Die umfangreiche Publikation hat die Bundesdruckerei gestern in der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft in Berlin vor Vertretern aus Politik, Verwaltung und Unternehmen vorgestellt. Die Bundesdruckerei hat die Studie gemeinsam mit iRights.Lab erarbeitet, dem Think Tank für die digitale Welt. Sie basiert auf der qualitativen Befragung von E-Government-Experten sowie der Auswertung zahlreicher Studien zum Thema.

Klaus Vitt, Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat sowie CIO des Bundes, sagte bei der Podiumsdiskussion zur Studie: „Wenn infolge von ,Once only‘ bei Bedarf die persönlichen Daten der Bürger innerhalb der Verwaltung ausgetauscht werden, dann brauchen die Bürger Kontrollmöglichkeiten und eine Übersicht, was mit ihren Daten geschieht.“ Nur so lasse sich das notwendige Vertrauen der Bürger in den verantwortungsvollen Umgang der Behörden mit den Daten stärken.

Derzeit werden Bürgerdaten oft mehrfach erhoben und in unterschiedlichen Formaten und Qualitäten gespeichert. Ein Datenaustausch zwischen Behörden ist rechtlich nur in Teilen möglich sowie technisch und organisatorisch aufwändig. Um dies zu ändern, ist laut Studie eine Registermodernisierung nötig, die Behörden gestattet, die vorhandenen personenbezogenen Daten aus verschiedenen Registern verknüpfen. So werden Mehrfacheinreichungen obsolet.
 

Studie Zukunft E-Government

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Beim „Once only“-Prinzip müssen Bürger die Hoheit über ihre Daten behalten

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