Der Wandel der E-Partizipation

Headergrafik Wandel der E-Partizipation

Digitale Teilnahme könnte auf allen politischen Ebenen das Zusammenspiel von Staat und Gesellschaft neu definieren. Welche Länder können E-Partizipation aktuell am besten?

Europa bei Spitzenplätzen stark vertreten

Wer ist in Sachen E-Partizipation schon besonders weit? Der „E-Government Survey 2018“ der Vereinten Nationen gibt darauf Antwort. Sehr erfreulich: Mehrere europäische Länder sind in den Top Ten vertreten. Auf Platz eins liegen gleich drei Staaten gemeinsam: die skandinavischen Länder Dänemark und Finnland sowie Südkorea. Auf Platz vier folgen die Niederlande. Und die Länder Australien, Japan, Neuseeland, Spanien, Großbritannien sowie die USA teilen sich mit identischem Wert Platz fünf.

Der E-Partizipations-Index (EPI) bemisst sich laut UN nach dem Angebot von E-Information und E-Konsultation sowie dem Angebot für die E-Entscheidungsfindung.

Im Vergleich zur vorherigen Untersuchung im Jahr 2016 hat sich die Anzahl der Länder mit einem sehr hohen E-Partizipations-Index von 31 auf 62 verdoppelt. Die Zahl der Länder mit einem niedrigen EPI-Wert ging von 56 auf 35 zurück. Laut UN zeigt dieser positive Trend, wie engagiert die Länder dabei sind, Instrumente zur Einbeziehung ihrer Bürger zu implementieren.

81 Prozent der Europäer sind mindestens einmal pro Woche online.
Quelle: Europäische Kommission

Die führenden Länder setzen verschiedenste Initiativen um. Einige Beispiele: In Dänemark etwa ist die elektronische Beteiligung Teil der Digitalstrategie der Regierung. Die Finnen können über das Online-Portal der Regierung www.demokratia.fi eigene Initiativen vorschlagen oder die Arbeit der Behörden kommentieren. In Australien müssen alle Dienste, die öffentlich zugänglich sind, den landesweiten Standard für digitale Dienste erfüllen. Im australischen Bundesstaat Queensland etwa ruft die Regierung ihre Bürger per Website zur politischen Teilnahme auf, beispielsweise bei E-Petitionen oder Bürgerentscheiden. Japan hat die „Digital Government Idea Box 2017“ etabliert, um E-Governance-Themen mit seinen Bürgern zu diskutieren und hochwertige E-Services zu realisieren. In der japanischen Stadt Tsukuba können die Bürger über ihre lokalen Sozialprojekte online und per Blockchain-Technologie abstimmen.

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